Die BlindesHuhn AG (im folgenden BlindesHuhn genannt) betreibt im Internet einen regionalen Marktplatz für Schnäppchen. Hier können Anbieter aus der Region ihre Schnäppchen präsentieren und Besucher sich diese ansehen.

1. Vertragsbeziehungen und Anerkennung der Online-AGB
1.1 Für den Besucher der BlindesHuhn Website gelten die Online-AGB in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Der Besucher ist nicht berechtigt, die BlindesHuhn Website zu benutzen, falls er mit diesen Vorschriften und Bedingungen nicht einverstanden ist.
1.2 Diese Online-AGB gelten für alle (d.h. auch zukünftige) Rechtsbeziehungen zwischen BlindesHuhn und den Besuchern. Hiermit wird allen entgegenstehenden Online-AGB ausdrücklich widersprochen. Diese gelten auch dann nicht, wenn ihnen nach Erhalt nicht erneut widersprochen wurde. Alle hiervon abweichenden Vereinbarungen oder auch Ergänzungen werden erst mit ihrer Schriftform wirksam. Für alle Geschäfte, die zwischen Anbietern und den Besuchern der BlindesHuhn Website anschließend zustande kommen können, gilt das deutsche Kaufrecht. Anbieter und Besucher regeln den Abschluss und die Abwicklung ihres Vertrages untereinander. Hierbei ist den Besuchern klar, dass schuldrechtliche Beziehungen zwischen Besuchern und BlindesHuhn nicht zustande kommen.

2. Vermittlungstätigkeit von BlindesHuhn
2.1 BlindesHuhn ist jederzeit berechtigt, Angebote einer Rubrik in eine andere einzuordnen oder aus systembedingten Gründen technische Änderungen vorzunehmen.
2.2 Für den Kauf der Waren bei den jeweiligen Anbietern sind die Besucher ausschließlich selbst verantwortlich. Dem Besucher ist bekannt, dass zwischen ihm und BlindesHuhn keinerlei vertragliche Beziehungen zustande kommen. Der Anbieter verpflichtet sich nur für den Fall des noch bestehenden Warenvorrats, seine Waren an den jeweils nachfragenden Kunden zu verkaufen. Ein Kaufvertrag kommt ausschließlich zwischen dem Besucher und dem Anbieter zustande.

3. Haftungsbeschränkungen
3.1 BlindesHuhn übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige Verfügbarkeit und Störungsfreiheit ihrer Websites. Insbesondere für den Fall, dass Angebote der Anbieter aufgrund technischer Probleme nicht oder nicht vollständig bearbeitet oder gespeichert werden konnten, zeichnet BlindesHuhn nicht verantwortlich.
3.2 BlindesHuhn übernimmt keinerlei Haftung und Gewähr für die Richtigkeit der Preise, die Beschreibung der Produktangebote oder sämtlicher anderer Informationen, die auf der BlindesHuhn Website veröffentlicht werden. BlindesHuhn garantiert nicht die Fehlerfreiheit der Informationen und weist ausdrücklich darauf hin, dass die auf Ihrer Website veröffentlichten Informationen Schreibfehler enthalten können. Die hier bereitgestellten Informationen sind regelmäßigen Änderungen unterworfen.
3.3 Alle Zusicherungen, Garantieerklärungen und Bedingungen bezüglich dieser Informationen, der Software, der Produkte, der Serviceleistungen und Leistungen werden von BlindesHuhn ausdrücklich abgelehnt. Dies gilt auch für alle implizierten Zusicherungen, Garantieerklärungen und Bedingungen bezüglich der handelsüblichen Qualität, der Eignung für einen bestimmten Zweck, Eigentum und Nicht-Verletzung der Rechte Dritter und zwar unabhängig davon, ob sich diese aus Gesetz oder aus anderen Rechtsgründen ergeben.
3.4 Jegliche vertragliche sowie außervertragliche Haftung von BlindesHuhn und/oder seiner Erfüllungs- bzw. Verrichtungshilfen aus der Zurverfügungstellung und Nutzung der Website, sei es aus Verschulden bei Vertragsabschluß, Unmöglichkeit, Verzug oder unerlaubter Handlung, ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. BlindesHuhn haftet nicht für indirekte, besondere, Neben- oder Folgeschäden, die sich aus der Nutzung oder aus Informationen, Software, Produkten, Serviceleistungen und Leistungen, die auf der Website zugänglich gemacht werden oder die sonst aus deren Nutzung hervorgehen, ergeben, unabhängig von dem Rechtsgrund einer solchen Haftung.

4. Bestimmungen für Benutzung der BlindesHuhn Website 4.1 Besucher garantieren BlindesHuhn, dass sie diese Website nicht zu irgendeinem ungesetzlichen Zweck verwenden werden oder zu einem Zweck, der gemäß diesen Vorschriften, Bedingungen und Hinweisen verboten ist. Alle angebotenen Waren und Informationen haben innerhalb der gesetzlichen Bestimmungen zu liegen und sämtliche gesetzlichen Bestimmungen über die Verbreitung jugendgefährdender Schriften und Medieninhalte einzuhalten.
4.2 Diese Website kann Hyperlinks zu anderen Websites beinhalten. Mit der Betreibung dieser Websites hat BlindesHuhn nichts zu tun. Hyperlinks werden dem Nutzer lediglich als Hinweis zur Verfügung gestellt. BlindesHuhn kontrolliert solche Websites auch nicht und ist für deren Inhalte nicht verantwortlich. Die Möglichkeit über die Hyperlinks auf solche Websites zu gelangen bedeutet weder eine Verbindung mit deren Betreibern dieser Websites noch eine Billigung des Materials auf diesen Websites.
4.3 Falls diese Websites irgendwelche Mitteilungs- oder Kommunikationsmöglichkeiten wie Bulletin Boards oder Chat Rooms (Foren) bieten, erklärt sich der Besucher damit einverstanden diese nur zu nutzen, um Botschaften und Material in angemessener Form zu versenden und zu empfangen. Anbieter und Besucher erklären sich damit einverstanden, bei der Nutzung einer dieser Kommunikations- und Mitteilungsmöglichkeiten eine rechtswidrige und/oder ungesetzliche Nutzung zu unterlassen.
4.4 Alle Foren stellen eine öffentliche Kommunikation dar. Anbieter und Besucher erkennen an, dass alle Chats, Postings, Konferenzen und andere Kommunikationsmittel von anderen Benutzern nicht als durch BlindesHuhn inspiziert, überprüft oder aktzeptiert betrachtet werden können. BlindesHuhn behält sich das Recht vor, jegliche Inhalte von Foren, die von Benutzern erhalten wurden, ohne Ankündigung und Nennung eines Grundes zu entfernen. Dieses gilt auch ohne Einschränkung für die Entfernung von Postings an den Bulletin Boards. Weiterhin behält sich BlindesHuhn das Recht vor jeglichen Benutzerzugang zu seiner Website oder deren Teilen ohne Ankündigung, nach alleinigen Ermessen, zu verweigern.
4.5 Die gesamte Software, der gesamte HTML-Code und sämtliche Scripts, die in dieser Website enthalten sind, sind Eigentum von BlindesHuhn und/oder seiner Partnerunternehmen und urheberrechtlich geschützt. Die Reproduktion oder Weiterverbreitung der Software ist nur in den gesetzlich geregelten Fällen zulässig. Der Nutzer darf die Software nicht durch Reserve engineering zurückverfolgen, dekompilieren oder disassemblieren. Zuwiderhandlungen können Bußgelder und strafrechtliche Folgen nach sich ziehen.
4.6 Das Kopieren oder Reproduzieren der Software auf irgendeinen anderen Server oder an irgendeinen anderen Ort zum Zwecke der weiteren Reproduktion oder des weiteren Vertriebs wird hiermit darüber hinaus ausdrücklich verboten.
4.7 Sollte sich aus Zuwiderhandlungen der Besucher für BlindesHuhn ein Schaden ergeben, ist der jeweilige Verursacher zum Schadenersatz verpflichtet. Kann ein Verstoß gegen das Urheberrecht nachgewiesen werden, wird BlindesHuhn diesen Verstoß - soweit möglich - zivilrechtlich und auch strafrechtlich verfolgen.

5. Geheimhaltung und Datenschutz
BlindesHuhn verpflichtet sich zum verantwortungsvollen Umgang mit persönlichen Daten. Der Besuch der BlindesHuhn Website ist grundsätzlich ohne Mitteilung der Identität oder persönlicher Daten möglich. Bei einigen Serviceangeboten wie dem Versand des Newsletter benötigt BlindesHuhn aber persönliche Daten, um die Dienstleistung an den Besucher weitergeben und/oder andere vor Missbrauch zu schützen. Solche persönlichen Daten nutzt BlindesHuhn neben der Ausführung des Service auch zur Verbesserung des Angebotes. BlindesHuhn gibt persönliche Daten nicht an andere Unternehmen , Organisationen oder sonstige Dritte für Geschäftszwecke weiter. Persönliche Daten werden durch sämtliche für BlindesHuhn vertretbare technische und organisatorische Maßnahmen vor dem Zugriff durch Dritte geschützt.

6. Abschlussbestimmungen
6.1 BlindesHuhn hat das Recht diese Online Allgemeinen Geschäftsbedingungen jederzeit zu ändern.
6.2 Mündliche Vereinbarungen, Bedingungen und Fristen bedürfen für Ihre Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch BlindesHuhn.
6.3 Gerichtsstand für rechtliche Auseinandersetzungen ist Lübeck. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
6.4 Die rechtliche Unwirksamkeit einzelner Vertragsbestimmungen sowie dieser Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Dabei ist eine gültige Bestimmung so umzudeuten, dass der mit ihr verfolgte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.

Stand: Dezember 2000